Historischer Kartellprozess um Edelstahl-Preisabsprachen beginnt in Düsseldorf
Hans-Helmut Ruppersberger
Stahlrohr-Prozesse: Gab es Absprachen zwischen Herstellern? - Historischer Kartellprozess um Edelstahl-Preisabsprachen beginnt in Düsseldorf
Ein großer Gerichtsprozess wegen angeblicher Preisabsprachen in der Edelstahlbranche beginnt in dieser Woche. Das Oberlandesgericht Düsseldorf wird Vorwürfe prüfen, wonach Unternehmen über ein Jahrzehnt hinweg heimlich Preise abgestimmt haben sollen. Zwei Firmen und ihre Manager wehren sich nun gegen Bußgelder, die mit dem langjährigen Skandal in Verbindung stehen.
Das als „Edelstahlverfahren“ bekannte Ermittlungsverfahren startete im November 2015. Nach einem Kronzeugenantrag einer Firma durchsuchten Kartellbehörden mehrere Unternehmen und stießen auf Beweise, dass zehn Edelstahlhersteller und zwei Branchenverbände zwischen Ende 2002 und Anfang 2016 zentrale Preiskomponenten manipuliert hatten.
2018 und 2021 verhängte das Bundeskartellamt Strafen in Höhe von insgesamt 355 Millionen Euro. Die Sanktionen richteten sich gegen zehn Unternehmen, zwei Verbände und siebzehn Einzelpersonen. Die meisten akzeptierten die Bußgelder, doch zwei Firmen sowie jeweils ein Manager legten Widerspruch ein.
Der Prozess beginnt am Mittwoch; bis Ende Januar sind 17 weitere Verhandlungstermine angesetzt. Das Gericht wird prüfen, ob die Angeklagten illegal zusammenwirkten, um die Edelstahlpreise zu steuern.
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Der Fall stellt die letzte juristische Auseinandersetzung in einer jahrelangen Kartelluntersuchung dar. Scheitern die Berufungen, bleiben die verhängten Strafen bestehen. Das Urteil könnte richtungsweisend für künftige Streitigkeiten über Preisabsprachen in der Branche werden.
