Neuer Arnsberger Stadtrat startet mit klaren Zielen in die Amtszeit
Rebekka Ullrich
Neuer Arnsberger Stadtrat startet mit klaren Zielen in die Amtszeit
Neu gewählter Stadtrat von Arnsberg tritt offiziell sein Amt an
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Der neu gewählte Stadtrat von Arnsberg hat am Donnerstag, dem 6. November 2023, offiziell seine fünfjährige Amtszeit begonnen. Mit 46 Mitgliedern, die sechs politische Fraktionen vertreten, hat das Gremium bereits erste Weichenstellungen für die Verwaltung und die Prioritäten der Stadt in den kommenden Jahren vorgenommen.
In der konstituierenden Sitzung wurden Peter Blume (CDU) als erster stellvertretender Bürgermeister und Margit Hieronymus (SPD) als zweite stellvertretende Bürgermeisterin wiedergewählt. Bürgermeister Ralf Paul Bittner benannte drei zentrale Herausforderungen für die Zukunft: die Sanierung der Infrastruktur, die Sicherung bezahlbaren Wohnraums und die Stärkung der demokratischen Teilhabe.
Der Rat verabschiedete seine Geschäftsordnung, aktualisierte die Verfahrensregeln und legte die Zuständigkeiten fest. Zudem wurden Pflicht- und Fachausschüsse eingerichtet, darunter der Haupt- und Finanzausschuss, der Rechnungsprüfungsausschuss und der Jugendhilfeausschuss. Neu geschaffen wurde die Position eines technischen Beigeordneten, der die Stadtverwaltung unterstützen soll.
Die Mitglieder der Bezirksausschüsse wurden bestimmt, und der Seniorenbeirat Arnsberg wurde wieder einberufen. Darüber hinaus beschloss der Rat, die "Opt-out"-Regelung für die elektronische Zahlungskarte zu nutzen. Die Sitzverteilung im Rat sieht 16 Sitze für die CDU und 16 für die SPD vor, sechs entfallen auf die AfD, vier auf Bündnis 90/Die Grünen sowie jeweils zwei auf meine LiebLinks und FDP/SBL.
Die ersten Beschlüsse des Rates bilden die Grundlage für die kommende Legislaturperiode. Infrastrukturmodernisierung, bezahlbarer Wohnraum und demokratische Beteiligung werden die Arbeit prägen. Mit den eingerichteten Ausschüssen und klaren Verfahrensregeln sind nun die Rahmenbedingungen für diese Vorhaben geschaffen.
