Solingen kontert Kritik: Finanzierungssystem des Rettungsdienstes ist das eigentliche Problem
Franz Josef Schlosser
Solingen kontert Kritik: Finanzierungssystem des Rettungsdienstes ist das eigentliche Problem
Solingen wehrt sich gegen Vorwürfe, die Kommunen würden durch übermäßigen Ausbau die Kosten im Rettungsdienst in die Höhe treiben. Die Stadt betont, das eigentliche Problem liege in einem veralteten Finanzierungssystem, das den Anforderungen der modernen Notfallmedizin nicht mehr gerecht werde.
Die Stadtverwaltung erklärt, die Standards im Rettungsdienst würden durch gesetzlich vorgeschriebene Notfallversorgungspläne festgelegt – nicht durch lokale Entscheidungen. Auch den Vorwurf, die geplante Qualitätsprüfungsphase diene lediglich der Kostensenkung, weist Solingen zurück.
Die geplante Reform der Notfallversorgung durch die Bundesregierung begrüßt die Stadt, fordert jedoch eine vollständige Kostenerstattung für alle Rettungsdienste. Zwar wurde für 2026 eine Übergangslösung bei der Finanzierung vereinbart, doch Solingen betont, dass dies nur eine kurzfristige Lösung sei und das grundsätzliche Problem nicht behebe.
Die Debatte um die Finanzierung der Notfallversorgung dürfe nicht auf dem Rücken der Kommunen ausgetragen werden, so die Stadt. Ziel sei es, Verantwortung, Qualitätsstandards und Finanzierung so in Einklang zu bringen, dass eine schnelle, zuverlässige und hochwertige Notfallversorgung für alle Bürgerinnen und Bürger gewährleistet bleibe.
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Solingen möchte, dass die Bürgerinnen und Bürger weiterhin auf eine rasche und wirksame Notfallhilfe vertrauen können. Gleichzeitig sucht die Stadt nach einer dauerhaften Lösung, in der Kosten und Qualität fair aufeinander abgestimmt sind. Ohne eine solche Reform bleibe das aktuelle System auf Dauer nicht tragfähig.
