Spritpreise explodieren: Regierung plant Notfall-Gesetz vor Ostern
Rebekka Ullrich
Spritpreise explodieren: Regierung plant Notfall-Gesetz vor Ostern
Spritpreise in Deutschland schnellen in die Höhe – Regierung will mit neuen Regeln gegensteuern
In Deutschland sind die Spritpreise im vergangenen Jahr stark angestiegen und treiben immer mehr Menschen in Richtung Schienenverkehr, da die Bahnpreise stabil bleiben. Die drastische Teuerung setzt auch Unternehmen schwer zu – von Speditionen bis zu Fahrschulen. Nun greift die Bundesregierung mit neuen Vorschriften ein, um die Lage in den Griff zu bekommen.
Der deutliche Anstieg der Diesel- und Benzinpreise zwingt viele Betriebe zum Umdenken. Claudia Jansweidt-Hermann, Inhaberin eines Reisebusunternehmens, hat wegen der gestiegenen Kosten ihre Preise für 2027 vorerst auf Eis gelegt. Lars Rauer, Besitzer einer Fahrschule, wird die Gebühren für Fahrschüler erhöhen, um die höheren Spritkosten auszugleichen. Währenddessen bleiben E-Auto-Fahrer und Bahnkunden von den Preissprüngen verschont.
Als Reaktion darauf arbeitet die Regierung an einem befristeten Gesetz, um die Spritkosten zu dämpfen. Falls es im Eiltempo verabschiedet wird, könnte es noch vor Ostern in Kraft treten. Die neuen Regeln würden Tankstellen auf eine tägliche Preiserhöhung beschränken – und zwar nur mittags –, während Preissenkungen jederzeit möglich wären. Mineralölkonzerne, die sich nicht daran halten, müssten mit Bußgeldern von bis zu 100.000 Euro rechnen.
Eine Sonderkommission soll zudem dafür sorgen, dass die Preise unter zwei Euro pro Liter sinken. Ob das gelingt, ist jedoch ungewiss – und in Nachbarländern wie Österreich, Frankreich oder Polen sind ähnliche Maßnahmen bisher nicht bekannt.
Ziel des Regierungsplans ist es, die Belastung für Autofahrer und Unternehmen zu verringern, die unter den hohen Spritkosten ächzen. Falls das Gesetz kommt, werden tägliche Preisschwankungen eingeschränkt und Strafen sollen für Einhaltung sorgen. Unklar bleibt allerdings, welche langfristigen Auswirkungen die Maßnahme auf die Preisentwicklung haben wird.
