Gescheiterte Abschiebung: Issa al H. entzieht sich Beamten in Paderborn
Laurenz Mühle
Gescheiterte Abschiebung: Issa al H. entzieht sich Beamten in Paderborn
Ein Abschiebeversuch gegenüber Issa al H. scheiterte im Juni 2023, nachdem Beamte ihn in seiner Unterkunft nicht antrafen. Die als Routineeingriff beschriebene Aktion dauerte nur 30 Minuten, bevor die Behörden weitere Versuche an diesem Tag aufgaben. Noch vor Mittag kehrte al H. in die Einrichtung zurück, in der er lebte.
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Am 5. Juni 2023 trafen Feldbeamte in der ehemaligen Dempsey-Kaserne in Paderborn ein, um Issa al H. abzuschieben. Ein fünfköpfiges Team aus Ausländerbehörde und Polizei versuchte, ihn in Gewahrsam zu nehmen – doch er war nicht auffindbar. Die Beamten verließen die Unterkunft ohne ihn, da sie nicht berechtigt waren, die Zimmer anderer Bewohner zu durchsuchen.
Die Anwesenheit von Fahrzeugen der Ausländerbehörde vor dem Gebäude könnte al H. gewarnt haben. Beamte räumten später ein, dass Abschiebungen aus dieser bestimmten Einrichtung eine geringere Erfolgsquote aufwiesen als aus anderen. Nach dem gescheiterten Versuch wurden an diesem Tag keine weiteren Maßnahmen ergriffen, um ihn zu entfernen.
Seit dem Anschlag von Solingen schreiben neue Vorschriften vor, dass Beamte nach jedem gescheiterten Einsatz einen schriftlichen Bericht anfertigen müssen. Trotz des Rückschlags bezeichneten Beteiligte den Vorfall als "völlig normal" und setzten ihre Arbeit ohne zusätzliche Schritte fort.
Die missglückte Abschiebung beendete die unmittelbaren Bemühungen, Issa al H. auszureisen. Er kehrte kurz nach dem Abzug der Beamten in die Einrichtung zurück. Nach dem Vorfall wurden keine weiteren Versuche unternommen, ihn ausfindig zu machen oder abzuschieben.
